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Das weitere Leben von Daten bei der Polizei

In Halle haben Mitglieder des Stura Halle anlässlich der polizeilichen Ermittlungen zu einer Blockade bei Protesten gegen eine Stura-Sitzung Zeugenaussagen bei der Polizei getätigt. Im Mittelpunkt des Protestes und der Zeugenaussagen steht die AG Antifa, welche bei der entsprechenden Sitzung ihre Anerkennung als studentischer Arbeitskreis verlieren sollte. Doch was passiert eigentlich mit solchen Zeugenaussagen bei der Polizei potenziell und warum ist das ein Problem für zivilgesellschaftlich aktive Gruppen in Halle, was hier passiert ist? Wir verfolgen die Spur solcher Daten, welche hier gegenüber der Polizei offengelegt wurden.

Die Sturapapers, ihr Hintergrund und ihre Folgen

Es ist ein Thema, welches Teile der Studierendenschaft und die hiesige hallische linke Szene im letzten Monat sehr beschäftigt hat. Man kam eigentlich als politisch interessierte Person kaum um das Thema herum. Wir sprechen – wie wir das häufig so machen – über den Studierendenrat der Uni Halle. Dieses Mal aber auch bewusst nicht mit dem Studierendenrat, sondern über den Stura der Uni Halle. Der Stura ist ja bekanntlich das Gremium, das die Studierendenschaft politisch vertreten soll und eben auch viele studentische Projekte mitfinanziert.

An der Stelle sollte direkt auch Transparent gemacht werden, dass wir als Studierendenredaktion bei Radio Corax auch teilweise in direkter Zusammenarbeit mit dem Studierendenrat stehen. Wir sind als Arbeitskreis nämlich am Studierendenrat angebunden und erhalten aus der Studierendenschaft auch eine finanzielle Unterstützung. Was aber nicht heißt, dass der Studierendenrat Einfluss auf unsere Berichterstattung nimmt. Und für uns soll das auch nicht Argument sein, uns nicht mit den Vorwürfen gegen den Studierendenrat zu beschäftigen. Ein ausführlicher Einblick in was genau passiert ist und vor welchem Kontext dies einzuordnen ist.

Geheimtreffen zu den Deportationsplänen: Der Bezug zu Halle

Eine Recherche von „Correctiv“ ist, wenn man gerade Zeit im Internet verbringt oder sich generell mit Nachrichten sich beschäftigt, nicht wegzudenken. Es ist die Recherche über ein Geheimtreffen von hochrangigen Afd-Politikern, Neonazis, Mitgliedern der Werteunion und finanzstarken Unternehmern, welche bei diesem Treffen, vom 20. November 2023 in einem Landhotel nahe Potsdam, einen sog. „Masterplan“ entwarfen. Dieser sog. Masterplan, ist aber nicht vielmehr als Deportationsplan für Menschen, welche den rechts und völkisch denkenden Teilnehmenden nicht in das Gesellschaftsbild passt.

So wurden dabei Maßnahmen beschlossen, wie Menschen in einen sog. nordafrikanischen Musterstaat vertrieben werden sollen. Weiter sollen auch bspw. auch Marketingstrategien entwickelt werden, um weiter rechtes Gedankengut zu vernetzen und in der Bevölkerung zu teilen. Dabei soll auf den Einsatz von Influencer*innen gesetzt werden. Bei dem Treffen waren zudem einige Teilnehmende dabei, welche indirekt oder direkt einen Bezug zu Halle haben, wie der Stura Halle in einer Stellungnahme publik machte. Um das zu erfahren, welche Teilnehmende das waren und was sie für einen Bezug zu Halle, sprach Corax mit dem Vorstandsvorsitzenden des StuRa der MLU, Jan-Niklas Reichle.

Protest gegen die Abschafffung der Drucker

Am 12. Dezember protestierten der Studierendenrat zusammen mit den Studierenden gegen die Abschaffung der Drucker an der Universität. Das Rektorat hatte im Vorfeld unter anderem per Mail darüber informiert, dass die bestehenden Verträge für die geleasten Drucker nicht verlängert werden und in diesem Kontext auf die zu erfüllenden Klimaziele der Universität hingewiesen.

Der Studierendenrat wandte sich prompt gegen die Abschaffung und machte seinen Ärger mit kreativem Protest Luft.

StuRa im Gespräch Dezember ’23: D-Ticket & Druckerprotest

Die Vorsitzenden des Studierendenrats Nele Siekau und Jan-Niklas Reiche sind zu Gast: Das große Thema im Dezember ist zuerst einmal, wie die Implementierung des Deutschlandtickets im Semesterticket im Sommersemester 2024 funktionieren wird. Wird das Ticket teurer? Ab wann ist es zu teuer? Wie geht’s weiter im Wintersemester 2024/2025?

Außerdem sprechen wir über die im Dezember stattgefundenen Druckerproteste. Warum will die Universität die Drucker abschaffen? Und kritisiert der Studierendenrat daran?

Stura im Gespräch November ’23

Die Drucker sind weg, die Beschäftigten streiken, in der Mensa gibt es keinen Mampf für die Kämpfe und es gibt zur Hälfte neue Vorsitzende des Studierendenrats an der Martin-Luther-Universität in Halle.  Klar ist, es geht noch einiges in den letzten Wochen des Jahres, Themen, die wir wieder in unserer Rubrik Stura im Gespräch behandeln und euch aktuelle Informationen und Positionen und weitere Planungen aus der Studierendenredaktion bringen.

Stura im Gespräch: Fehlt der Wille zur Inklusion an der MLU?

Mit einer chronischen Erkrankung oder einer Behinderung zu studieren, ist an und für sich schon schwierig, denn das Studium ist als Vollzeitbeschäftigung ausgelegt. Natürlich soll das aber kein Grund sein, dass es nicht möglich ist. Vielmehr müssen die Universitäten genau für diese Studierenden entsprechende Beratungsangebote und Unterstützungsangebote anbieten, damit das Studium gelingen kann. An der Martin-Luther-Universität in Halle ist das aber aktuell nicht der Fall. Unsere Studierendenredaktion sprach darüber mit Christian vom Arbeitskreis Inklusion der Studierendenvertretung.

Stura im Gespräch August’23

Anfang August forderte der Studierendenrat die Absage des Auftritts von Völkerball auf dem Laternenfest in Halle – eine Forderung, der die Stadt nicht nachkam. Doch gespielt hat Völkerball dann doch nicht, ein kurzes Unwetter beschädigte die Technik auf der Bühne, sodass das Konzert der Rammstein-Coverband abgesagt werden musste. Bei Stura im Gespräch sprachen wir mit dem Vorsitzenden der Studierendenvertretung der Martin-Luther-Universität in Halle über die Auseinandersetzung rund um den Auftritt und die Gründe für ihre Forderung, aber auch über die Höhe des BAföGs, der Ausbildungsförderung für Studierende und welche Änderungen diesbezüglich nötig sind.

Stura im Gespräch Juli’23

Sommer. Das heißt für Studierende: Prüfungen. Das war auch ein Thema, mit dem sich der Studierendenrat beschäftigt hat, den die geballten Prüfungen zum Ende des Semesters sind vielleicht nicht das sinnvollste… Wir sprachen wieder mit der Studierendenvertretung über aktuelle Themen, eben jene Prüfungen, aber auch Fahrräder. Und mehr natürlich. Viel Spaß beim hören!

Radiozwitschern #16: Die Geschichte der Studierendenredaktion

Unimono, Studis on Air, Studentin, Radiozwitschern… mehrere Namen, mehrere Neuerfindungen und Weiterentwicklungen. Die Studierendenredaktion gibt es bei Radio Corax schon lange. Anlässlich des 23. Geburtstags haben wir uns auf eine kleine – fast schon archäologische – Suche nach der Geschichte der Studierendenredaktion gemacht, den das Studierendenradio gibt es schon seit mindestens 2012. Zusammen mit Stella und Andrea, die früher involviert waren, blicken wir aber nicht nur zurück auf die Geschichte, sondern auch auf die Funktion, Rolle und Form studentischen Radios.