Schlagwort: Repression

Abolish the Police?

Copwatch Leipzig arbeitet seit sechs Jahren zu Polizei, Gewalt und Repression . Die Aktivist*innen der Gruppe setzen sich für einen gesellschaftlichen Transformationsprozess ein, dessen Ziel es ist, die Polizei und das System, das sie verteidigt, zu überwinden. Im Gespräch haben wir die Forderung “Abolish the Police” uns vorgenommen, welche Ziele stecken hinter der Forderung? Welche Wege führen zu diesen Zielen? Ganz konkret ging es dann auch um die spezielle Situation von eskalierenden innerlinken Konflikten und der Frage danach, wie diese ohne Polizei zu lösen sind.

Das weitere Leben von Daten bei der Polizei

In Halle haben Mitglieder des Stura Halle anlässlich der polizeilichen Ermittlungen zu einer Blockade bei Protesten gegen eine Stura-Sitzung Zeugenaussagen bei der Polizei getätigt. Im Mittelpunkt des Protestes und der Zeugenaussagen steht die AG Antifa, welche bei der entsprechenden Sitzung ihre Anerkennung als studentischer Arbeitskreis verlieren sollte. Doch was passiert eigentlich mit solchen Zeugenaussagen bei der Polizei potenziell und warum ist das ein Problem für zivilgesellschaftlich aktive Gruppen in Halle, was hier passiert ist? Wir verfolgen die Spur solcher Daten, welche hier gegenüber der Polizei offengelegt wurden.

Die Sturapapers, ihr Hintergrund und ihre Folgen

Es ist ein Thema, welches Teile der Studierendenschaft und die hiesige hallische linke Szene im letzten Monat sehr beschäftigt hat. Man kam eigentlich als politisch interessierte Person kaum um das Thema herum. Wir sprechen – wie wir das häufig so machen – über den Studierendenrat der Uni Halle. Dieses Mal aber auch bewusst nicht mit dem Studierendenrat, sondern über den Stura der Uni Halle. Der Stura ist ja bekanntlich das Gremium, das die Studierendenschaft politisch vertreten soll und eben auch viele studentische Projekte mitfinanziert.

An der Stelle sollte direkt auch Transparent gemacht werden, dass wir als Studierendenredaktion bei Radio Corax auch teilweise in direkter Zusammenarbeit mit dem Studierendenrat stehen. Wir sind als Arbeitskreis nämlich am Studierendenrat angebunden und erhalten aus der Studierendenschaft auch eine finanzielle Unterstützung. Was aber nicht heißt, dass der Studierendenrat Einfluss auf unsere Berichterstattung nimmt. Und für uns soll das auch nicht Argument sein, uns nicht mit den Vorwürfen gegen den Studierendenrat zu beschäftigen. Ein ausführlicher Einblick in was genau passiert ist und vor welchem Kontext dies einzuordnen ist.

„I never wanted to be a hero of this fight“

„Doxa“ stammt als Bezeichnung ursprünglich aus den Dialogen Platons: Der Begriff beschreibt allgemein verbreitete Ansichten und Überzeugungen. Eben
diesen Namen gab sich ein unabhängiges russisches Universitätsmagazin. 2017 gegründet und zunächst an die Moskauer Higher School of Economics (HSE) angebunden, beleuchtet das Magazin Themen wie sexuelle Belästigung, Polizeigewalt oder akademische Zensur. Die Higher School of Economics galt lange als liberalste Universität in Russland. So bat sie Studierenden juristischen Beistand an, die im Zuge der Anti-Regierungs-Proteste 2017 verhaftet wurden.

2019 ändert sich das Klima an der Universität. Aus politischen Gründen wird das Studierendenmagazin von der Higher School of Economics (HSE) ausgeschlossen. Die Beteiligten führen DOXA jedoch als unabhängiges Projekt weiter. Im April 2021 folgen Polizeiermittlungen und Hausdurchsuchungen in der Redaktion und in den Privatwohnungen einiger Mitglieder. Die Polizei verhaftet vier Redakteur*innen und stellt sie unter Hausarrest. Der Vorwurf lautet: “Involving underage persons in actions that could risk their health”. Die Repression sind vermutlich die Antwort auf ein Video, das DOXA nach der Rückkehr des liberal-nationalistischen Regimekritikers Navalny veröffentlichte. Inhaltlich thematisiert jener Clip den Versuch einiger Universitäten in Russland, Studierenden zu verbieten, an den Demonstrationen teilzunehmen.

Noch heute lassen sich die DOXA-Redakteur*innen von den Repressionen nicht einschüchtern. Unsere Redakteurin Clara hat mit der Herausgeberin des Magazins gesprochen.