In einigen Vierteln von Bordeaux wird, um Geld zu sparen, ab ein Uhr in der Nacht die Straßenbeleuchtung abgeschaltet. Wurde bei der Umsetzung dieser Maßnahme die Sicherheit von den Anwohner*innen in Betracht gezogen? Sexuelle Belästigung und Fehlverhalten ist, wie in Deutschland auch, in Frankreich ein ernstzunehmendes Problem. Doch wie wird dort damit umgegangen? Wir sprachen via Telefon mit einer Person der Studierendenredaktion, die in Frankreich gerade auf Auslandsaufenthalt ist, über die gefühlte Sicherheit für weiblich gelesene Personen. Außerdem tauschten wir uns über menschenverachtetende Maßnahmen der „Stadtbildverschönerung“ aus.
Zeitendwende, Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit – auch an deutschen Hochschulen?
Im Februar 2022 rief Bundeskanzler Olaf Scholz eine „Zeitenwende“ aus. Seitdem nimmt die Debatte über Kriegstüchtigkeit und Aufrüstung rasant an Fahrt auf. Beträge in Milliardenhöhe werden für Rüstungsprojekte bereitgestellt. Mehr und mehr erreicht dieses Thema auch den Kontext von Forschung an deutschen Hochschulen. Wir sprachen mit Tobias Pflüger, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE von 2014 bis 2022 über Zeitenwende, Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit. Ob und wie deutsche Universitäten mit diesen Begriffen durch ihre Forschungsprojekte verstrickt sind. Was ist eine Zivilklausel? Wie betrifft dies das Konzept der freien Forschung? Was kann das für mich bedeuten?
Radiozwitschern #28: Freiräume, Haus- und Wohnprojekte
In diesem fragmentarischen, fast schon essayistisch erzählten Radiozwitschern hören wir Stimmen von verschiedenen Aktiven in der Haus- und Wohnprojektszene in Halle und Chemnitz. Zu hören ist Dominik Intelmann, der aus seinen Erfahrungen in der Reithbahnstraße 84 und aus der Perspektive als Humangeograf und Stadtsoziologe spricht. Kontrastiert und ergänzt werden diese mit Überlegungen von Aktiven aus der halleschen Szene. Zu grunde liegt die These, dass sich Halle und Chemnitz in ihrem Post-DDR-Kontext gar nicht so weit voneinander entfernt befinden… oder doch?
In dieser Sendung wurden neben dem Interview mit Dominik Intelmann Ausschnitte aus den folgenden Sendungen und Beiträgen genutzt
Wutpilger Streifzüge – 06/2024 – Reitbahnstraße 84
Morgenmagazin: Gesprächsrunde über Hausprojekte in Halle @ RADIO KIOSK 2024
Die Hasi in der Hafenstraße 7 – Reportage aus dem besetzten Haus in Halle
Besetzt und geräumt – das Schiefe Haus in der Breiten Straße
Musik in dieser Sendung
Autobahns – Tellin‘ Ya, Loss of the Rights
Die Tunnel – Probleme
Die Verlierer – Fickt diese Stadt
Pisse – Tempel II
Kobanê Prozess: Solidaritätsinitiative zur Freilassung von Figen Yüksekdağ
Am 01. November jährte sich die Verteidigung der Stadt Kobanê durch die Einheiten der YPG und YPJ gegen den sogenannten islamischen Staat. Gleichzeitig kam es zu einer Protestwelle in der Türkei gegen die Unterstützung des IS durch den türkischen Staat. Es folgten die Festnahmen von 108 Politiker*innen der pro kurdischen HDP, darunter auch die ehemaligen Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ. Der Prozess dieser Personen wurde als Kobanê Prozess bekannt. Im Frühjahr diesen Jahres fiel im Kobanê Prozess ein Urteil: 42 Jahre Haft für Demirtaş und 30 Jahre Haft für Yüksekdağ.
Nun wurde eine Solidaritätsinitiative ins Leben gerufen, welche die Freilassung von Figen Yüksekdağ fordert. Teil dieser Initiative ist die Gruppe TSP, zu deutsch: Plattform der Stimmen der Gefangenen. Corax hat mit TSP über den Kobanê Prozess und die Solidaritätsinitiative für Figen Yüksekdağ gesprochen. Neben dem Interview mit der Plattform der Stimmen der Gefangenen hört ihr Ausschnitte aus dem Film „Tearing Walls Down“ von der Rosa Luxemburg Stiftung.
Wie können autonome Waffensysteme reguliert werden?
Der Einsatz autonomer Waffensysteme, also Waffen, die ohne menschliches Zutun agieren können, ist ein stark umstrittenes Thema. Die Systeme können potenziell unkontrollierbare Risiken für Zivilist*innen und Kriegsparteien darstellen. Das humanitäre Völkerrecht legt auf internationaler Ebene klare Bestimmungen für das Verhalten im Kriegsfall fest und definiert, welche Waffen unter welchen Bedingungen eingesetzt werden dürfen. Diese Regelungen sind entscheidend, um sicherzustellen, dass die Grundsätze des Völkerrechts eingehalten werden. Insbesondere Artikel 36 ist von zentraler Bedeutung. Er schreibt vor, dass für neue Waffen bestimmte Prüfverfahren entwickelt werden müssen, um ihre Konformität mit den völkerrechtlichen Normen zu gewährleisten. Das bedeutet, dass autonome Waffensysteme keine überflüssigen Verletzungen oder unnötigen Leiden verursachen dürfen. Aktuell werden autonome Waffen als klassische Kriegswaffen nach Artikel 36 eingestuft. Politikwissenschaftler und Jurist Oscar Prust und Marius Pletsch von der Kampagne „Killerroboter stoppen“ beleuchten aktuelle Herausforderungen und Möglichkeiten zur Regulierung autonomer Waffensysteme näher.
CSD Zeitz
Dieses Jahr fand der erste CSD in Zeitz und somit der zweite CSD im Burgenland-Kreis statt, eigentlich schon Anlass genug hinzufahren und Support zu zeigen. Jedoch wurde zusätzlich eine Gegendemonstration der neonazistischen Kleinpartei „Dritter Weg“ angemeldet, was nach rechtsextremen Übergriffen im letzten Jahr auf den CSD in Weißenfels ein weiterer Beweggrund war die queere Community in Zeitz zu unterstützen. Wir waren vor Ort und haben mit Demonstrant*innen und einer Vertreterin eines queeren Jugendverbandes aus der Region gesprochen. In diesem Beitrag erwartet euch ein breites Spektrum an Eindrücken und Emotionen von diesem historischen Ereignis.
Bedeutung von alternativen Kulturangeboten
Dem Osten Deutschlands wurden einst blühende Landschaften versprochen, was dort in jedem Fall nicht gerade blüht ist die Kulturlandschaft. Bewegt man sich aus den größeren Städten in ländliche Regionen, fehlt dort von alternativen Kulturstätten oft jede Spur. Kein Wunder also, dass die Zustimmung für rechtes Gedankengut, dort immer weiter ansteigt oder? Diese Frage hat sich auch Pia gestellt und ist dort hingefahren, wo solche Kultur noch in Teilen existiert: kleine Festivals im ländlichen Raum. Das Frierock, das Forrest Jump und das Beer Now Open (BNO) in Brandenburg und Sachsen-Anhalt sind solche Festivals, welche ehrenamtlich organisiert und politisch links ausgerichtet sind. Welches Potenzial von diesen Festivals ausgeht besprechen wir in diesem Beitrag. Dabei kommt auch das allgemeine Clubsterben nicht zu kurz, um welches man beim Blick auf alternative Kulturstätten nicht herum kommt.
Wie steht’s um die CSDs in Sachsen-Anhalt?
Wenn man im Jahr 2024 an CSDs (Christopher Street Day) in Ostdeutschland denkt, dann kommen einem leider nicht (nur) Bilder von feiernden oder für ihre Rechte eintretende queere Menschen in den Sinn. Sondern auch Mobilisierungen von neonazistischen Gruppen, die häufig nur durch Blockaden von Antifaschist*innen oder von der Polizei von einem Aufeinandertreffen auf den CSD abgehalten werden konnten.
Wir haben mit Falko und Remo aus dem Vorstand des CSD Sachsen-Anhalt gesprochen und unter anderem gefragt, wie proud die CSDs in Sachsen-Anhalt waren, welche Rolle die Polizei gespielt hat und wie es in Zukunft aussehen könnte.
Die Kritischen Einführungswochen starten!
In Halle finden ab heute bis zum 20. Oktober die kritischen Einführungswochen statt. Das alternative und breite Angebot, welches vor allem Erststudierende zum Besuch anregen soll, ist von studentischen Gruppen selbstorganisiert. Es bildet damit ein wichtigen ergänzenden Part neben dem allgemein orientierenden Einführungsmöglichkeiten für Erststudierende. Wir sprachen mit Kolja und Rachel von der KEW- Orga.
KEW: Platypus
Es ist wieder Oktober, heißt: Es sind wieder Erstis in der Stadt und die Kritische Einführungswoche finden wieder statt. Im Rahmen der Kritischen Einführungswochen (alternative Einführungsveranstaltungen aus der Studierendenschaft heraus organisiert) bietet Platypus Teach-Ins, Lesekreise und „Coffe Breaks“ an. Wir haben mit zwei Personen von Platypus Halle gesprochen über deren Organisation und Arbeit, aber auch welche Programmpunkte sie bei der KEW anbieten.
Das komplette Programm der KEW findet ihr unter kew-halle.de