Am 07. Mai besetzten 13 Studierende den Audimax der Universität Leipzig in Solidarität mit den Menschen in Palästina. Diese Vorgehensweise weitet sich aktuell auch in Europa aus, nachdem sich im April an vielen US-amerikanischen Universitäten Protestcamps gebildet hatten. So kam es zu Besetzungen unter anderem an Universitäten in Amsterdam, Paris und Helsinki. Die Besetzung an der Uni Leipzig wurde im Namen der Gruppe Palestine Campus durchgeführt. Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss internationalistischer und sozialistischer Gruppen. Gegen die 13 Menschen, die sich im Audimax befunden haben, wurde Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch gestellt. Insgesamt wurden laut Angaben der Polizei 30 Strafverfahren eingeleitet. Außerdem hat die Leitung der Universität Leipzig angekündigt, von den straffällig gewordenen Aktivist*innen Schadensersatz einholen zu wollen.
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Eine Unibesetzung für das Klima
Für die meisten von uns hat das Uni-Jahr 2023 am 9. Januar begonnen. Das war der erste Tag, an dem wieder Vorlesungen und Seminare stattgefunden haben. Allzu lange hielt das aber zumindest im größten Hörsaal der MLU nicht an: Dort war schon am Abend des ersten Tages wieder Schluss mit regulärem Vorlesungsprogramm. Über die mittlerweile beendete Besetzung des Audimax hatten wir laufend berichtet, denn wir waren viel vor Ort und haben geschaut, was dort los war. Hier gibt es nun ein Rückblick auf eine Woche Besetzung des Audimax und die Folgen zu hören.
Vorgestellt: Der AK Zivilklausel
In unserer Reihe der AK-Vorstellungen haben wir im März 2021 mit Lukas Wanke vom AK Zivilklausel gesprochen. Ziel des Arbeitskreises ist es, einerseits eine kritische Debatte über universitäre Rüstungsforschung zu betreiben. Andererseits beobachtet der AK, inwieweit militärische Akteur:innen der Universitäte Drittmittel für Forschungsprojekte zur Verfügung stellen.
In der Grundordnung der MLU ist seit Januar 2018 eine Zivilklausel enthalten, die nach Ansicht von Lukas Wanke allerdings unzureichend sei. Der AK besteht zurzeit aus drei Personen und ist für Neuzugänge grundsätzlich offen.
Proteste gegen Änderung des Universitätsgesetzes in Österreich
Am 12. Januar war in Österreich ein Aktionstag der Initiative Bildung Brennt. Dabei protestierte die Initiative gegen die Pläne der österreichischen Bundesregierung von ÖVP und Grünen das Universitätsgesetz zu ändern, ein Vorhaben das gerade mitten während der Pandemie angegangen wird. Wir haben bei einer Aktivistin von Bildung Brennt nachgehakt um was es dabei geht und wieso die Pläne Proteste an den österreichischen Hochschulen hervorgerufen haben.