Schlagwort: Pressefreiheit

Die Pressefreiheit in der Slowakei ist in Gefahr

Foto: Die umgedrehte Pyramide des slowakischen Radios RTSV vor der Skyline von Budapest. Foto: Lente/Radio Corax (CC BY-SA)

Die Slowakei ist einer der Sorgenkinder der EU-Länder, was die Pressefreiheit angeht. Nicht zuletzt ist die slowakische Regierung, auffällig geworden durch Pläne, den öffentlich-rechtlichen Sender RTSV aufzulösen. Dieser sei zu „voreingenommen“ und im „Konflikt mit dem Staat“. Die Vorhaben haben sich nun im Juni durch eine Parlamentsabstimmung gefestigt. Der Sender wurde aufgelöst und wird ab dem 1. Juli durch einen neuen Sender ersetzt, bei dem einige Mitglieder*innen von der Regierung ausgewählt werden sollen. Wir sprachen mit Katharina Weiß, Pressereferentin bei Reporter ohne Grenzen, und baten um eine Einschätzung, wie es um die Pressefreiheit in der Slowakei aktuell steht und auch wie die Bevölkerung im Kontext dazu gestimmt ist.

Zum Zustand der Pressefreiheit bei der Räumung der Waldbesetzung Leinemasch

Nach der Räumung der Leinemasch in Hannover gab es Vorwürfe gegen die Polizei, dass die Pressefreiheit nicht durchgängig gewährleistet war. Nicht zum ersten Mal steht diese Debatte an – sie scheint die Räumungen von (Wald-)besetzungen zu begleiten. Wir haben mit Christiane Eickmann vom Deutschen Journalist*innenverband Niedersachsen darüber gesprochen, wie sie die Lage einschätzt.