Im Januar hat das Bundesverfassungsgericht die bisherigen gesetzlichen Regelungen in einem Urteil besätigt: Kosten, die bei der Erstausbildung anfallen, können weiterhin nicht über die sogenannten Werbungskosten bei einer Steuererklärung abgesetzt werden. Für Studierende, die ohnehin in finanziell prekären Bedingungen leben, ist dies ein Problem. Der StuRa der Uni Halle kritisiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Martin Zeiler, Referent des StuRas für äußere Hochschul- und Bildungspolitik, hat für den StuRa ein Statement dazu verfasst. Vanessa vom Studierendenradio bat ihn um ein Gespräch und hat Martin zunächst nach seiner ersten Reaktion auf das Urteil gefragt.
Schlagwort: Martin Zeiler
Aspekte des neuen Hochschulgesetzes in Sachsen-Anhalt
Im kommenden Wintersemester wird in Sachsen-Anhalt das neue Hochschulgesetz in Kraft treten – das Studierendenradio hat bereits hier darüber berichtet. Wir wollten einige Aspekte des neuen Hochschulgesetzes noch einmal genauer beleuchten, insbesondere mit einem Fokus auf die Auswirkungen für studentische Mitbestimmung an der Uni und auf die Praxis an der Martin-Luther-Universität. Aus diesem Grund haben wir uns erneut mit Robin Rolnik und Martin Zeiler vom StuRa der Uni Halle getroffen, die uns zunächst noch einmal über die bisherigen Vorgänge informiert haben.
Das Neue Hochschulgesetz kommt
Wenn alles gut geht soll im nächsten Jahr das Neue Hochschulgesetz in Kraft treten. Ein jahrelanger Gesetzgebungsprozess käme dann an sein Ende. Unter Studierenden der Uni Halle stößt der bisherige Gesetzesentwurf auf gemischte Gefühle. In der vorletzten Woche waren Robin Rolnik und Martin Zeiler vom StuRa der Uni Halle in Magdeburg bei einer Anhörung. Dort konnten sie im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens ihre Meinung vortragen. Robin Rolnik ist einer der vorsitzenden Sprecher des StuRas Halle – Martin Zeiler leitet das Referat für äußere Hochschulpolitik. Wir haben mit beiden über das Neue Hochschulgesetz gesprochen.